this post was submitted on 09 Jul 2026
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz

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founded 2 years ago
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Eine EU-Regelung zur freiwilligen Massenüberwachung durch Tech-Konzerne ist ausgelaufen. Nun könnte die umstrittene „Chatkontrolle“ ein Comeback erleben.

top 17 comments
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[–] elvith@feddit.org 20 points 2 days ago (1 children)
[–] CovertOperative@piefed.zip 1 points 2 days ago (1 children)

Wenn eine Lektion keine Konsequenzen hat, dann liegt die Schuld auch beim Lektor.

[–] elvith@feddit.org 1 points 2 days ago

Sie hat Konsequenzen - bei erfolgreichen Abschluss. Also genau am falschen Ende. Bei den falschen Personen.

[–] berty@feddit.org 22 points 3 days ago (3 children)
[–] GargleBlaster@feddit.org 13 points 2 days ago (1 children)
[–] mlem@startrek.website 2 points 2 days ago

Dann hab ich schlechte Nachrichten. 😭😭

[–] ximtor@lemmy.zip 11 points 2 days ago

So lange bis das Ergebnis passt

[–] ximtor@lemmy.zip 1 points 2 days ago

So lange bis das Ergebnis passt

[–] Lemmchen@feddit.org 12 points 3 days ago* (last edited 3 days ago) (2 children)

Ich frag mich wie AfD-Wähler das wahrnehmen, wenn AfD und die Grüüüüüünen!! mal die gleichen Einwände haben.

[–] germanatlas@lemmy.blahaj.zone 2 points 2 days ago* (last edited 2 days ago)

Die AfD tobt auch nur, weil die EU etwas unpopuläres gemacht hat und sich die Überwachung auch gegen sie richten würde. Gegen Überwachung selbst haben sie nichts, sonst würden sie gegen Palantir stimmen und die ganzen IM der Stasi aus den eigenen Reihen werfen.

Und bezüglich Palantir sollte die Grüne entweder ruhig sein oder endlich die Landespartei in BW an die kurze Leine nehmen, deren größtes Problem mit der Turbostasi ist nämlich nur, dass esnicht Made in Europe ist

[–] DdCno1@beehaw.org 3 points 2 days ago

Gar nicht. Das kommt nicht in deren Filterblase an.

[–] stumpelrilzchen@feddit.org 1 points 2 days ago* (last edited 2 days ago) (1 children)

Ich bin aufrichtig verwundert: Einerseits monieren Grüne und AfD die Abstimmung über die Chatkontrolle. Auf der anderen Seite haben ihre beiden Fraktionen (Greens/EFA und ESN) ausnahmslos dafür gestimmt und die Unionsfraktion EPP (die hier das Verfahren befürwortet) mit wenigen Ausnahmen dagegen. WZF geht das zusammen?!

[–] Successful_Try543@feddit.org 21 points 2 days ago* (last edited 2 days ago) (2 children)

Die Abstimmung war über einen "Proposition de rejet", einen Antrag auf Ablehnung. Die Grünen haben also für die Ablehnung der Chatkontrolle gestimmt.

[–] timestatic@feddit.org 3 points 2 days ago

Ja es ich war schon geschockt als ich die Abgeordneten liste gecheckt habe. Gut, dass du es richtig stellst. Die Mehrheiten im Parlament scheinen aber nicht mehr groß zu sein. Auf jeden fall ist die Nachricht sehr irreführend so wie sie aktuell steht

[–] stumpelrilzchen@feddit.org 1 points 2 days ago (2 children)

Danke für den Hinweis, hatte ich übersehen. Nur: Wenn heute 52% für die Ablehnung gestimmt haben, warum ging das Ding dann trotzdem "durch"?

[–] Successful_Try543@feddit.org 7 points 2 days ago

@knomie@feddit.org

Oder auf Deutsch: Es wird zur Ablehnung die absolute Mehrheit, also "50 % + 1 = 361", aller 719 (eigentlich 720) Abgeordneten benötigt, nicht bloß die relative Mehrheit der anwesenden Abgeordneten.

[–] knomie@feddit.org 2 points 2 days ago

https://feddit.org/post/32401329/13890390

Das ist in dem englischen thread schon besser erklärt/zitiert, als ich es wiedergeben könnte.