this post was submitted on 06 Oct 2026
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[–] You@feddit.org 48 points 1 month ago (4 children)

Liveblog vom Tagesspiegel

Er hat 48 Stimmen bekommen. AfD und BSW Stimmen zusammen kämen nur auf 44...

[–] You@feddit.org 47 points 1 month ago (1 children)

Ohne zu wissen, wer wie gewählt hat - die CDU-Fraktion hatte eine Enthaltung angekündigt. Die CDU hat 15 Stimmen, es gab insgesamt 5 Enthaltungen.

[–] ValiantDust@feddit.org 7 points 1 month ago

Honi soit qui mal y pense...

[–] Redditquaza@feddit.org 35 points 1 month ago (1 children)

Damit wäre dann auch schonmal klar, worauf wir uns womöglich bei der Wahl von Siegmund zum Ministerpräsidenten „freuen dürfen“.

[–] You@feddit.org 10 points 1 month ago (1 children)

Das ist leider wahrscheinlich. Vielleicht argumentiert man noch innerlich damit, dass für eine mögliche andere Regierungsbildung zunächst einmal der Posten des Landtagspräsidenten besetzten werden muss. Aber wenn man sich jetzt schon zu dieser Abstimmung "durchgerungen" hat, dann wird der nächste Schritt auf die AfD zu auch deutlich einfacher.

[–] killingspark@feddit.org 10 points 1 month ago

zunächst einmal der Posten des Landtagspräsidenten besetzten werden muss

Wenn ich das richtig verstehe hätte dafür ja auch die von der Fraktion angekündigte Enthaltung gereicht. Das heißt man ist hier ohne Not zu einer Zustimmung übergegangen.

[–] connaisseur@feddit.org 30 points 1 month ago* (last edited 1 month ago) (1 children)

Pfui

Tobias Rausch ist als erster Landtagspräsident der AfD gewählt worden - mit sehr deutlicher Mehrheit. Es gab nur fünf Enthaltungen. Dabei hatte die 15 Köpfe starke CDU-Fraktion angekündigt, sich als Fraktion komplett zu enthalten

[–] You@feddit.org 11 points 1 month ago (1 children)

Fraktionsdisziplin hat damit weder für die rechnerisch möglichen Ja-Stimmen noch für die Nein-Stimmen funktioniert. Im Moment weiß ich wirklich nicht, wie ich das deuten soll...

[–] connaisseur@feddit.org 25 points 1 month ago (3 children)

wie ich das deuten soll

Die Brandmauer ist zusammengebrochen, und zwar mit einem lauten Knall. Mal sehen welche Folgen das für die CDU noch hat.

[–] killingspark@feddit.org 10 points 1 month ago (1 children)

Naja es scheinen sich ja auch Abgeordnete von der Enthaltung hin zu einem Nein Votum umentschieden zu haben. Ich glaube eher, dass die Brandmauer inzwischen durch die CDU läuft, und dass sie daran zerbrechen wird.

[–] Duke_Nukem_1990@feddit.org 2 points 4 weeks ago (1 children)

dass sie daran zerbrechen wird.

Die Mauer oder die CDU?

[–] ExtraJudgement@lemmy.world 7 points 1 month ago

Welche Brandmauer? Braucht es wirklich erst den Staatsstreich bis die Leute endlich verstehen, dass die Union die Zentrumspartei unter Brüning emuliert?

Extrem Rechte werden fast immer Rechtsextremisten weniger Rechten (oder gar Linken) vorziehen.

[–] You@feddit.org 7 points 1 month ago

An die Brandmauer hab ich nicht geglaubt - da wusste ich, dass sie für genug Politiker nicht existiert.

Rechnerisch haben sich immerhin auch Leute für ein "Nein" entschieden. Das scheinen sehr unterschiedliche Wertvorstellungen in der Fraktion zu existieren.

[–] Latschenkiefer@feddit.org 5 points 1 month ago (2 children)

Waren bestimmt Spd, Linke und Grüne. /s

[–] freudian_slop@programming.dev 2 points 4 weeks ago (1 children)
[–] Latschenkiefer@feddit.org 6 points 4 weeks ago

Aber eher als Protest gegen die Afd, nicht weil eher der ideologie nahe ist.

[–] MaggiWuerze@feddit.org 1 points 4 weeks ago (1 children)

Hat Merz doch tatsächlich schon vorgeworfen. Das seine eine False-Flag um die armen CDU Abgeordneten zu diskreditieren.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/friedrich-merz-stimmen-fuer-die-afd-nicht-mit-den-werten-der-cdu-vereinbar-a-31224f62-2d00-4b3e-84b3-d6371cbeaf68

Gleichzeitig warnte er vor »voreiligen Schlussfolgerungen«, dass Abgeordnete der CDU ihn mitgewählt haben könnten. »False-Flag-Operationen gibt es nicht nur militärisch, die gibt es auch politisch«, sagte Merz und verdächtigte damit auch Abgeordnete anderer Fraktionen – der SPD, der Grünen oder der Linken – Rausch zum Landtagspräsidenten gewählt zu haben, um CDU-Abgeordnete als AfD-Unterstützer zu diskreditieren.

[–] Latschenkiefer@feddit.org 1 points 4 weeks ago

Ok muss sagen dass das aber leider eine Möglichkeit ist die man in Betracht ziehen muss, im Hinblick auf die Hackenkreuz Aktion die freudian_slop@programming.dev auch angesprochen hat.

Gibt in allen drei Parteien genug dumme Leute.

[–] Kissaki@feddit.org 7 points 4 weeks ago

CDU führt Faschismus enablement fort.

[–] voodoocode@feddit.org 4 points 4 weeks ago

Hat Merz die schon aus der Partei ausgeschlossen

[–] 123@feddit.org 3 points 1 month ago

Das Parlament von Sachsen-Anhalt hat in der aktuellen Legislaturperiode 83 Mitglieder, es haben aber nur 82 bei der Landtagspräsidenty-Wahl mitgemacht.

Ich hoffe, dass dieses eine Mitglied heute entschuldigt fehlt. Wer aber anwesend ist und bei einer derart wichtigen Personalie nicht in der Lage oder nicht willens ist sich zwischen drei Optionen zu entscheiden sollte die (neue?) gesellschaftliche Rolle/Funktion noch vorderr Bildung einer neuen Regierung verinnerlichen.

Gibt es dafür eigentlich Beratungsstellen in der Landtagsverwaltung? Das private Umfeld und die eigene Partei/Fraktion sind wohl nicht unbedingt die besten Mentorys oder Ratgebys.