Stellt euch Mal vor der Typ wäre in der Politik, der hätte Kanzlerpotenzial
this post was submitted on 04 Oct 2026
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founded 2 years ago
MODERATORS
Hahaha guter Kommentar
"könnten"? Das passiert doch offensichtlich schon Jahre und ich dachte wurde von Geheimdiensten schon mehrfach bestätigt?
Die Leute glauben dir erst, wenn sie "selber drauf kommen" nicht wenn du sie belehrst. Deswegen kann man einen möglichen Denkanstoß vorschlagen (man sagt wie es ist, aber so, als wäre es eine von vielen möglichen Erklärungen).
Tja, die Frage ist, was man hier machen kann. Es ist natürlich nicht akzeptabel, dass Autokraten nach und nach unser Land schleifen und übernehmen. Gleichzeitig fallen die Gegenmaßnahmen so schwer. Wenn wir jetzt selber gegen solche Maßnahmen hart autokratisch werden, Parteien verbieten, Medien verbieten, Internetseiten extrem hart regulieren, dann verlieren wir auch genau das, was uns als offene Gesellschaft irgendwie ausmacht. Das sind genau die Dinge, die hier ausgenutzt werden. Und wenn wir die verlieren, haben wir auch verloren.
Wenn wir jetzt selber gegen solche Maßnahmen hart autokratisch werden, Parteien verbieten, Medien verbieten, Internetseiten extrem hart regulieren
Sorry aber diese Dinge sind nicht das Gleiche.
Ja, wie unsere Regierungen oft mit (va digitalen) Medien / Internetseiten umgeht ist oft bedenklich aber das Parteienverbot ist etwas ganz anderes.
Das Kriterium hier ist ausschließlich die Verfassungsfeindlichkeit nach Art 21 GG und es kann nicht von der Exekutive sondern nur von der Judikative ausgesprochen werden.
Gewaltenteilung ist das Gegenteil von Autokratie.
Gleichzeitig fallen die Gegenmaßnahmen so schwer
Nein, tun sie nicht. In 99% der Fälle müsste nur bereits geltendes Recht durchgesetzt werden. Das eigentliche Problem ist der Abschaum in der Politik, der tatsächlich genau das selbe will wie die Autokraten, nur mit sich selbst in Machtpositionen. Deshalb werden bestehende Möglichkeiten zur Manipulation erhalten, man möchte sie schließlich selbst gern zur Verfügung haben.
Bestehendes Medienrecht durchsetzen, auch den profitierenden amerikanischen Platformbetreibern gegenüber. Spätestens wenn du Geld für irgendwelche Hetzkampagnen oder Scams nimmst kannste dich dann eben nicht mehr auf irgendwelche Plattformprivilegien berufen. Ansonsten Ladungsfähige Vertreter in der EU als Pflicht, wenn du hier Publizieren willst. Das ist mittlerweile bei jedem 3 Euro USB Ladegerät Pflicht, warum nicht auch hier?
Ja, die offene Gesellschaft wird hier etwas weniger frei. Wenn die äußere und innere Sicherheit bedroht ist, ist das geboten.
Der Rest ist normale Strafverfolgung für irgendwelche Saboteure, Menschen die anderen Todesdrohungen aussprechen, hier keine Steuern und Sozialabgaben zahlen (looing at Querdenker/Reichsbürger).
Wie Anu Bradford in „Brussels Effect“ beschreibt, ist die EU eine Regulierungsmacht, die ihre Regularien auch weltweit durchsetzen kann, vor allem durch den großen Binnenmarkt.
Deshalb sind GDPR (DSGVO) und CRA den großen Silicon Valley Techkonzernen so ein großer Dorn im Auge. Wenn die EU sich nicht durch die Lobbyisten und Schmutzkampagnen aus dieser Richtung zerreiben ließe, dann könnten wir viele Dinge deutlich besser in den Griff bekommen.