this post was submitted on 04 Oct 2026
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz

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Das Sammelbecken auf feddit.org für alle Deutschsprechenden aus Deutschland, Österreich, Schweiz, Liechtenstein, Luxemburg und die zwei Belgier. Außerdem natürlich alle anderen deutschprechenden Länderteile der Welt.

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Der frühere Vizekanzler Habeck warnt, ausländische Mächte könnten Deutschlands historische und gesellschaftliche Brüche gezielt ausnutzen. Auch die Algorithmen großer US-Plattformen fördern ihm zufolge eine abgeschottete politische Wahrnehmungen.

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[–] geissi@feddit.org 4 points 2 days ago

Wenn wir jetzt selber gegen solche Maßnahmen hart autokratisch werden, Parteien verbieten, Medien verbieten, Internetseiten extrem hart regulieren

Sorry aber diese Dinge sind nicht das Gleiche.
Ja, wie unsere Regierungen oft mit (va digitalen) Medien / Internetseiten umgeht ist oft bedenklich aber das Parteienverbot ist etwas ganz anderes.

Das Kriterium hier ist ausschließlich die Verfassungsfeindlichkeit nach Art 21 GG und es kann nicht von der Exekutive sondern nur von der Judikative ausgesprochen werden.
Gewaltenteilung ist das Gegenteil von Autokratie.