Wer hat uns verraten?
this post was submitted on 11 Nov 2025
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founded 2 years ago
MODERATORS
Das lasche rückrat haben sie doch schon
lasche
Ne, das verwechselst du, das ist der Bisporus oder so.
»Nicht länger zögern. Jetzt sollte das Verbotsverfahren auf den Weg gebracht werden«, meinte der Jurist im Mai,
was kümmert mich mein geschwätz von Mai und der sticker auf meinem Laptop. Und sich dann wundern warum man in der Zivilgesellschaft nicht als verlässlicher Partner angesehen wird.
das H in SPD steht übrigens für Haltung
Oh. Das ist sehr missverständlich. Ich war bisher der Meinung, dass das R in SPD für Rückgrat stünde.
<Obligatorisches "Wer hat uns verraten?" hier einfügen>
In Sachsen das Gleiche - Grüne und Linke dafür, SPD dagegen, weil „Regierungsverantwortung“ oder so.
Wer hat uns verraten?
Überrascht mich zwar nicht, aber ich bin trotzdem enttäuscht.
SPD in der Nussschale
Bezeichnend dabei ist die Szenerie um den Abgeordneten und stellvertretenden Landesvorsitzenden Mathias Schulz. Per Handzeichen brachte er mit seinen Kolleg*innen die Ablehnung der Fraktion zum Antrag zum Ausdruck. Derweil klebte auf Schulz’ Notebook gut sichtbar gar ein Sticker mit dem Aufdruck »AfD-Verbot jetzt«.
einfach nur wow
Hab jemand ein Foto dazu? Mit gehobener Hand bei der Abstimmung wäre schon perfekt, würde mich aber auch so schon freuen.
Ich glaube sie haben gegen eine Prüfung der AfD gestimmt. Jetzt haben sie die Faschisten gedeckt und sind Mittäter.
Neuer Slogan: Von 1863 bis 2025 gegen Nazis gewesen.
Sag ich ja, SSPD.
für alle die auf der PRÜF demo waren:
HÄÄÄ?
Das ist, warum wir können nicht haben schöne Dinge.
Berliner Ausschuss für Verfassungsschutz riet zur Antragsablehnung: https://www.parlament-berlin.de/dokumente/vorgangsuebersicht?Open=&Wahlperiode=19&Vorgang=0197&Ausschuss=19-ausschuss-fur-bundes-und-europaangelegenheiten-medien
Die sollen mal ihre Arbeit machen und die Verfassung schützen!
Der Ausschuss für Verfassungsschutz gibt keine Einschätzung zu juristischem Erfolgspotenzial, sondern erwägt die Wahrscheinlichkeit einer nötigen Mehrheit. Insofern steht da, dass ein kleines repräsentatives Gremium des berliner Abgeordnetenhauses schon vorher erahnt hat, dass die Mitglieder ihrer Parteien so stimmen würden. Selbstreferenziell, aber weder Erklärung noch Rechtfertigung.
Wieso? Beschlussempfehlung sind doch keine Umfragen. Die fehlende Begründung dieses Ausschusses für Verfassungsschutz macht mich auch stutzig.
Da kam die Rede vom Steinmeier wohl nicht an in Berlin? Es ist nur noch zum Kopfschütteln.
Die Berliner SPD is so weird...