this post was submitted on 19 May 2026
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz
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Wann kommt das Verbot dieser Partei endlich?
Bei den aktuellen Umfragewerten nie.
Du KANNST eine Partei mit einer derart großen Anhängerschaft (und Sympathien aus den USA) nicht verbieten ohne dass du einen Bürgerkrieg riskierst.
Doch, kannst du. Zu behaupten, das würde Deutschland auch nur annähernd in Richtung Bürgerkrieg bringen, ist reine Panikmache.
Wird es dagegen Proteste geben? Ja. Wird es dadurch gewalttätige Proteste geben? Vermutlich. Wird es vereinzelt größere Ausschreitungen geben? Eventuell. Wird der Staat zu irgendeinem Zeitpunkt drohen, das Gewaltmonopol flächendeckend zu verlieren? Extremst unwahrscheinlich.
Die Bundesrepublik ist ein so unglaublich stabiler Staat, das Vertrauen in die Rechtsstaatlichkeit unglaublich hoch. Wenn man genau diesen Weg über Gerichte gehen wird, wie man es nach GG muss, dann wird die gewaltige demokratische Mehrheit in Deutschland den Richterspruch akzeptieren.
Ich würde nicht darauf wetten - schon gar nicht darauf, daß große Teile Polizei und Militär in den östlichen Bundesländern nach einem Verbot noch als vertrauenswürdig anzusehen wären.
Beim Militär gibts kein Ost und West, da wirst du je nach Verwendungszweck durchs ganze Land stationiert. Vor allem Offiziersebene.
Und jeder dieser Leute hat einen Eid aufs Grundgesetz geschworen. Wenn sie illoyal gegenüber der Bundesrepublik würden dann würden sie alles riskieren.
Das machen sie nicht nur weil das Verfassungsgericht eine rechtsextreme Partei verbietet mit der sie sympathisieren, das ist kein LARP.
https://pruef-demos.de/
Ich hoffe das weitet sich aus
Sobald die CDU sie rechts überholt hat.
Aber nicht doch! Wir müssen sie inhaltlich stellen!
Sarkasmus?
Ich doch nicht!
Etwa dann, wenn deutsche Wähler nicht mehr dafür sorgen, dass Rechts, Rechter, Rechtsradikal die absolute Mehrheit hat.
Also vermutlich das nächste Mal, wenn er wieder in Trümmern hockend zu sich kommt, und wieder einmal nicht gewusst haben will, wie das alles passieren konnte...