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founded 1 year ago

MODERATORS

Der_aus_Aux@feddit.org

Seven@feddit.org

Wie verwundbar ist die deutsche Justiz? (www.tagesschau.de)

submitted 4 days ago by D_a_X@feddit.org to c/deutschland@feddit.org

3 comments fedilink hide all child comments

top 3 comments

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[–] Ooops@feddit.org 3 points 4 days ago* (last edited 4 days ago)

Die Fragestellung ist und bleibt reine Ablenkung.

Es ist irrelevant wie sich die Justiz (oder was auch immer sonst) gegen Faschisten verteidigen kann, wenn Verteidigung doch politisch und gesellschaftlich grundsätzlich und und im vollen Bewusstsein der Konsequenzen aktiv verweigert wird.

Wer soll denn Sicherungen gegen eine Blockade der Justizorgane durch die AfD festlegen? Die selben Leute, die sich vehement weigern, die bereits vorhandenen Sicherungen gegen offensichtliche Demokratiefeinde in Parlamenten einzusetzen? Guter Witz...

[–] trollercoaster@sh.itjust.works 2 points 4 days ago (1 children)

Die deutsche Justiz hat eine Nazi-Diktatur fast schadlos überlebt, also wird sie auch eine weitere fast schadlos überleben... /s

[–] CosmoNova@lemmy.world 4 points 4 days ago

Ich finde, das kann man so nicht behaupten. Die NSDAP hat die Justiz komplett ausgehebelt und sich einverleibt. Eine AfD käme da auch nicht drum herum, da sie einige verfassungswidrige Parteiziele haben. Also es ist echt nicht so, dass die Justiz etwas passives wäre, nur zusieht. Die Leute die dort arbeiten, wissen genau, dass die AfD sie größtenteils aus dem Weg räumen wollen.

An der Stelle möchte Ich noch mal betonen, dass die AfD auf ihre Rechtlichkeit dringend überprüft gehören, da sie zuletzt in Gießen wieder einmal bewiesen haben, dass sie das Grundgesetz nicht als Fundament, sondern als Hindernis sehen.