Vertrauensfrage kommt am 15. Januar 25
Sie wollten aus der Koalition raus...
Bin gespannt ob es nur Lindner ist oder die ganze FDP
Wenn es die ganze FDP ist, haben sie es dann doch hingekriegt. Kapitalistenschweine.
Eigentlich krass, dass es so einen heftigen Knall aus Washington gebraucht hat, damit der Olaf mal aus seinem tiefen Schlummer erwacht und so langsam mal blickt, was gerade um ihn herum passiert. Ist auch wieder alles zu spät und nicht genug, aber ich will mich nicht beschweren. Bringt ja nichts.
Neuwahlen ggf im Januar laut ARD
Edith und Olaf sagen vertrauensfrage im Januar Wahlen wären März möglich
Klingt mir ein bisschen schnell. Es bräuchte doch erst mal ein Misstrauensvotum und dann eine Entscheidung von Steinmeier. Ich kann mir nicht vorstellen, dass das so schnell läuft.
Edit: Scholz sagt gerade, dass er eine Abstimmung über ein Misstrauensvotum am 15. Januar plant.
Scholz stellt die Vertrauensfrage. Gibt also Neuwahlen.
Theoretisch kann er die Vertrauensfrage ja auch gewinnen. So wie ich das verstehe, ginge es dann als Minderheitsregierung weiter.
Olaf Scholz hat Eier aus Stahl. Euer Oliver Kahn! ✌️
Am Montag haben in der RegPK noch Journalisten gefragt, ob Scholz bis nach den US-Wahlen warten will, um die Koalition platzen zu lassen.
Vielleicht hofft Scholz, dass jetzt alle aus Angst vor dem Rechtsruck SPD wählen. Das man mit Angst als politische Emotion eher in die Hände der Rechten spielt, lässt diesen Schritt auf jeden Fall noch riskanter werden.
In welcher Dimension bin ich hier gelandet?
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