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Verfassungsschutz in Österreich: Spionagefall der Superlative (taz.de)

submitted 1 month ago by SapphireSphinx@feddit.org to c/dach@feddit.org

8 comments fedilink hide all child comments

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[–] Successful_Try543@feddit.org 7 points 1 month ago* (last edited 1 month ago) (1 children)

Wenn Du damit Spionage meinst, gilt das so nicht für Österreich:

Dass Ott so lange weitermachen konnte, liegt auch an österreichischen Eigenheiten. Spionage ist hierzulande [in Österreich] nur strafbar, wenn sie sich direkt gegen Österreich richtet. Der maximale Strafrahmen von fünf Jahren liegt zudem deutlich unter jenem in Deutschland.

[–] gandalf_der_12te@feddit.org 3 points 1 month ago

Spionage ist hierzulande [in Österreich] nur strafbar, wenn sie sich direkt gegen Österreich richtet.

Da gibt's historische Gründe für. Wenn mein Gedächtnis nicht täuscht, hieß das "Wiener Kongress" - die Einstellung dass Wien ein wichtiger Dreh- und Angelpunkt der europäischen Großmächte war/ist weil es relativ neutral war/ist und daher als neutraler Treffpunkt und Vermittler dienen kann. "Spionage" bedeutet in diesem Zusammenhang nicht nur die unerlaubte Weiterleitung von Geheiminformationen sondern auch eben dass das zur internationalen Verständigung führen kann. Z.b. es kann kein Land unbemerkt aufrüsten und dann seinen Nachbarn überraschen wenn es für sowas eben aufgrund von Spionage ein effektives Frühwarnsystem gibt - das macht die Aufrüstung weniger attraktiv und daher weniger wahrscheinlich.

Siehe auch: UN Nebenhauptquartier steht in Wien, "tu felix austria nubi", ...