this post was submitted on 25 Jun 2025
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founded 1 year ago
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Ich bin vor Kurzem zufällig beim Twitterkonto von Yanis Varoufakis vorbei gestolpert. Und da habe ich eine Rede gelesen, die er vorm EU-Parlament gehalten hat. Es stand leider nicht da, wer ihn eingeladen hat (hat MERA25 überhaupt Sitze im Parlament?).

In seiner Rede scheint mir mindestens an der Stelle, wo Russland als Gefahr stehen sollte, eine große Lücke zu sein. Den Rest kann ich nicht hinlänglich zureichend bewerten.

Vielleicht kann mir ja jemand von euch helfen, das einzuordnen & mir sagen, ob MERA25 letztlich nur eine weitere Front im russischen Propagandakampf ist.

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[–] Saleh@feddit.org 29 points 5 days ago* (last edited 5 days ago) (24 children)

Ich kopier hier mal meinen Kommentar zum 5% Ziel aus dem Faden in /c/Europe

5% of GDP is often 40-50% of the countries federal budgets.

This is completely insane and it only serves to bankroll the US MIC into a new era of record profits. It is unsustainable and will destroy economic growth as crucial infrastructure investments will fall short and it will create even more political instability and Fascism as it will be financed through cutting social security and investments and rising taxes on the lower and middle class.

As this is economically unsustainable there is only one solution while keeping this spending up. Recover some of the money spent by actually using the weapons to seize resources of foreign countries by war.

Last but not least a lot of the systems bought from the US could come with a kill switch so it will effectively being EU paying for renting US weapons that only work according to US interests.

Das deckt sich auch mit dem, was anscheinend bei Varoufakis kritisiert wird.

5% GDP sind in Deutschland um die 200 Milliarden pro Jahr und das wären dann 40% des Bundeshaushaltes. Wenn dafür andere Positionen gekürzt werden, sogar noch mehr.

Wenn Deutschland sich auf diesen Pfad begibt, wird einerseits eine faschistische Machtergreifung fast unausweichlich, weil die ökonomischen und sozialen Bedingungen dafür geschaffen werden, und andererseits ist dann die logische Konsequenz, diese Militärausgaben durch einen Angriffskrieg wieder reinholen zu wollen.

Ich warne auch davor, dass eine massive Aufrüstung Deutschlands die EU destabilisieren wird, weil die Nachbarländer Deutschlands aus historischer Erfahrung das als Bedrohung wahrnehmen werden.

Und wenn man sich so ansieht, wie schnell die Stimmung in Deutschland Richtung Militarisierung getrieben werden kann, dann scheint noch eine Menge "preußischer Tugenden" unter der Oberfläche der deutschen Gesellschaft zu schlummern.

[–] Legeres_Idol@feddit.org 11 points 5 days ago (10 children)

Wenn Deutschland sich auf diesen Pfad begibt, wird einerseits eine faschistische Machtergreifung fast unausweichlich, weil die ökonomischen und sozialen Bedingungen dafür geschaffen werden, und andererseits ist dann die logische Konsequenz, diese Militärausgaben durch einen Angriffskrieg wieder reinholen zu wollen.

Zur Zeit des kalten Krieges lagen die Ausgaben der BRD zumindest bei knapp 5% des BSP, vor 1970 Teils deutlich über 5%. Man kann z.B. bei der BPB die Zahlen bis 1983 nachlesen.

Ich warne auch davor, dass eine massive Aufrüstung Deutschlands die EU destabilisieren wird, weil die Nachbarländer Deutschlands aus historischer Erfahrung das als Bedrohung wahrnehmen werden.

Die Erfahrung des kalten Krieges lehrt uns eigentlich das Gegenteil. Eingebunden in die NATO und den Verbund der westlichen Staaten(EWG, EG, EU etc.), hat die Aufrüstung letztendlich zu einen Abrüstung und deutlichen Reduzierung der Verteidigungsausgaben geführt.

Nicht dass ich das 5% Ziel unterstützen würde, ich halte es auch nicht für zielführend, aber der Schluss damit einer faschistischen Machtergreifung den Weg zu ebenen halte ich für fraglich.

[–] HaraldvonBlauzahn@feddit.org 2 points 4 days ago (3 children)

Die Erfahrung des kalten Krieges lehrt uns eigentlich das Gegenteil. Eingebunden in die NATO und den Verbund der westlichen Staaten(EWG, EG, EU etc.), hat die Aufrüstung letztendlich zu einen Abrüstung und deutlichen Reduzierung der Verteidigungsausgaben geführt.

Diese NATO gibt es aber seit Januar nicht mehr. Sind nicht nur die sozialistischen Linken, die etwas Schwierigkeiten mit dem Akzeptieren der Realität haben.

[–] Quittenbrot@feddit.org 2 points 3 days ago (1 children)

Diese NATO gibt es aber seit Januar nicht mehr.

Das stimmt, aber die grundsätzliche Einbettung Deutschlands in einen übergreifenden Verbund kollektiver Verteidigung gibt es auch ohne Trumps Amerika nach wie vor. Insofern sehe ich die Gleichung ↗ Rüstungsausgaben = ↗ Faschismus auch nicht..

[–] federalreverse@feddit.org 1 points 3 days ago (1 children)

Ressourcen kann man nur einmal verbrauchen, entweder für sozialen Zusammenhalt oder für Waffen, insofern kann ich Salehs Argumentation etwas abgewinnen.

[–] Quittenbrot@feddit.org 1 points 3 days ago

Darum ist der Anteil für Arbeit und Soziales am Bundeshaushalt bisher auch mit weitem Abstand der größte (mehr als dreimal so viel wie der nächste Posten). Das lassen wir uns also das meiste kosten.

Ich bin auch nicht mit den explizit 5% verheiratet und halte die primär für Symbolpolitik. Aber so wie bisher kann es eben auch nicht bleiben.

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