this post was submitted on 16 May 2025
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz
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Im Kern hat das Internet hier eine Möglichkeit für Einzelpersonen geschaffen, sich eine große mediale Reichweite zu schaffen. Darauf ist aber unsere Gesetzgebung nicht ausgerichtet - die geht davon aus, dass publizistisch tätige Personen das mit einem Verlag oder einer Zeitung im Hintergrund und aus dem Inland machen. Dort gibt es dann eine ladungsfähige Adresse, die Privatadressen sind geschützter und im Zweifelsfall gibt es auch eine eigene Rechtsabteilung, die Klagen abfedert.
Hast du dann diese gewaltige (oder auch weniger gewaltige) Reichweite von Privatpersonen, kommst du automatisch in einen Konflikt: Natürlich hat keiner Bock, dass dann nach einem Blogpost Nazis vor der Tür stehen oder man Drohschreiben an die private Postadresse bekommt. Oder dass kritisierte Personen einen dann mit Klagen überziehen und finanziell ruinieren. Andererseits bestehen dann solche Fälle wie hier oder beim Atilla Hildmann und ähnlichen Gestalten, die dann z.T. aus dem Ausland massiv Propaganda und Hetze ins Inland tragen und rechtlich nicht greifbar sind.