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ich_iel (sopuli.xyz)
submitted 1 month ago by bleistift2@sopuli.xyz to c/ich_iel@feddit.org
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[-] federalreverse@feddit.org 7 points 1 month ago

Inwiefern? Was ist da jetzt besser?

SPD und CDU haben Plätze getauscht, was bei einer eher konservativen SPD nur bedingt ein Gewinn ist und die Afd ist knapp unter 30% statt kurz drüber. Sonst sehe ich nicht so viel Unterschied.

[-] Captain_Baka@feddit.org 5 points 1 month ago

Ich verbuche es schon mal als nicht schlecht wenn die AfD nicht stärkste Kraft (wie in Thüringen) ist. Bei allem anderen hast du freilich recht.

[-] federalreverse@feddit.org 6 points 1 month ago

Die Frage nach der stärksten (einzelnen) Kraft finde ich nicht entscheidend, solange diese keine absolute Mehrheit hat: Im deutschen parlamentarischen System sind Koalitionen der Normalfall. Wenn es beispielsweise zehn Parteien ins Parlament geschafft hätten und die Afd wäre mit 15% die stärkste Kraft, hieße das nicht viel. Selbst die Sperrminorität heißt je nach Bundesland nicht so viel (in Thüringen ist das ein größeres Problem als sie in Sachsen gewesen wäre).

Am wichtigsten ist, dass eine stabile Koalition möglich ist. In Brandenburg wie auch in Thüringen funktionieren schon rein rechnerisch nur Koalitionen mit BSW oder Afd. In Sachsen verhindert der Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU eine Koalition, in der die Linke beteiligt wird. Deshalb müssen sich jetzt jeweils CDU und SPD ans BSW ranwanzen. Und bei all den Umständen beim BSW ist das schwierig und bestimmt nicht sonderlich stabil (super junge Castingpartei, Putin-Faible, Parteichefin, die von Lanz aus durchregieren will, ...).

this post was submitted on 22 Sep 2024
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ich_iel

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