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Scholz rechnet trotz schlechter Umfragewerte mit zweiter Amtszeit
(www.tagesschau.de)
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this post was submitted on 07 Sep 2024
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"Seine Politik wolle er daran aber nicht orientieren"
Das heißt in anderen Worten, der ganze "im großen Stil ascbhieben", Flüchtlingen den zugang zum Menschenrecht Asyl blockieren, Menschen nach Afghanistan und Syrien zu deportieren und damit Taliban und Assad legitmieren, die totalitären Überwachsungspläne..
All das macht er also nicht, wegen den Umfragen, sondern aus seiner eigenen Überzeugung heraus. Die SPD ist eine rechts bis rchtsextreme Partei geworden unter Scholz. Die CDU ist eine 2024 unter Merz auf dem Level an Rechtsextremismus der AfD von vor ca. 5 Jahren.
Wir reiten im Gallop in den Faschismus. Und daran sind fast alle Politiker der aktuellen Regierung und des aktuellen Bundestages mitverantwortlich.
Soweit würde ich nicht gehen. Die SPD ist gefühlt die Partei der Achselzucker geworden und Scholz wäre vermutlich am liebsten Merkel 2.0, kann sich diesen Luxus allerdings aufgrund diverser internationaler Krisen nicht wirklich leisten.
Also die SPD als rechtsextrem zu bezeichnen, ist schon eine steile These. Ich bin auch nicht einverstanden mit vielem, was sie machen und ich denke, sie haben vergessen, wofür sie überhaupt stehen sollten. Aber rechtsextrem ist die SPD wohl sicher nicht.
Wie würdest du die Pläne von Faeser einordnen, dass das BKA heimlich in Wohnungen einbrechen und diese verwanzen sollen darf?
Wie würdest du die leaks zur "Nie wieder ist jetzt" Resolution einordnen, die fordert, Wissenschaftlerys und Künstlerys vom Verfassungsschutz zu überwachen und Finanzierung ihrer Kunst oder Forschung von ihrer politischen Haltung abhängig zu machen?
Aus meiner Sicht bildet sich hier die Komponente "Authoritarismus" sehr deutlich ab.
Auf der anderen Seite steht das "im großen Stil abschieben", Grundrechtseinschränkungen, Bezahlkarte, Diskussionen um Zwangsarbeit für Geflüchtete, die von der SPD unterstützt werden...
Hier bildet sich aus meiner Sicht auch die Komponenten "Rassismus", "Ungleichheit der Menschen" und zu einem gewissen Grad auch "Antipluralismus" ab.
Das sind die Hauptmerkmale von Rechtsextremismus, die bei der SPD teilweise erfüllt werden. https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsextremismus#Hauptmerkmale
Das bedeutet nicht, dass jeder oder der überwiegende Teil der SPD rechtsextrem wäre. Aber inzwischen ist die Partei für rechtsextreme Ideologie und Forderungen offen und vertritt diese Forderungen in verschiedenen Konstellationen.
Autoritär, egal ob links oder rechts.
Ja, aber das ist nicht gleichbedeutend mit rechtsextrem.
Und was ist mit Ethnizismus? Das ist das Hauptmerkmal des Rechtsextremismus schlechthin und das sehe ich bei der SPD zu absolut 0.0% erfüllt.
Wie gesagt, bei der SPD läuft vieles extrem daneben, insbesondere was Neoliberalismus und autoritäres Gedankengut angeht. Aber rechtsextrem? Nein, das sehe ich gar nicht.
Die SPD sagt vielleicht nicht explizit, dass sie bestimmte Ethnien als überlegen, oder wichtiger ansieht als andere. Aber ihre Politik drückt das faktisch aus. Wenn z.B. Geflüchtete zur Arbeit gezwungen werden sollen, nachdem man ihnen jahrelang den Weg zum Arbeitsmarkt verwehrt hat, dann hat das keine sachlogische Struktur. Auch ist z.B. die Bezahlkarte ein Instrument, dass teurer ist und noch mehr Ressourcen auf den Ämtern bindet.
Es geht darum Menschen zu drangsalieren, entweder aus eigener rassistischer Überzeugung, oder weil man die rassistischen Überzeugungen anderer bedienen will. Beides läuft in meinen Augen auf Rassismus hinaus.
Ich sehe aber hinter der SPD kein vorwiegend rassistisches Motiv, wie du das tust. Ja, die machen fragwürdige Dinge, aber ich sehe da völlig andere Beweggründe - vielleicht ebenso niederer Natur, aber nicht aus rassistischen Motiven.
So groß ist der Unterschied jetzt auch nicht. Ob jetzt ein Nazi Rassist ist, weil er Angst vor Ausländern hat und glaubt die würden ihm den Arbeitsplatz wegnehmen, während sie von seinen Steuergeldern leben, oder ob jetzt die SPD rassisisch ist, weil sie glaubt, damit ein paar Stimmen aus der braunen Jauchegrube fischen zu können, ist eigentlich fast das Gleiche, beide bilden sich einen nur für sie in ihrem kaputten Hirn rationalen Grund für ihren Rassismus ein.