this post was submitted on 14 Apr 2026
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz

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Das Sammelbecken auf feddit.org für alle Deutschsprechenden aus Deutschland, Österreich, Schweiz, Liechtenstein, Luxemburg und die zwei Belgier. Außerdem natürlich alle anderen deutschprechenden Länderteile der Welt.

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[–] Weingeist@feddit.org 12 points 2 weeks ago

De Schwachstelle hier scheint mir zu sein, wie der UKRat besetzt wird. Da würde ich mir ähnlich hohe Hürden wünschen wie beim BVerfG, damit auch eine effektive Kontrolle stattfindet.

[–] ardorhb@discuss.tchncs.de 1 points 2 weeks ago

Klingt für mich schon irgendwie logisch die beiden praktisch zusammenzuführen. Kommt am Ende natürlich auch auf die Umsetzung an.