Die SPD ist mal wieder umgefallen und hat wird so genannte Reformen beim Bürgergeld/Grundsicherung mittragen, bei denen Sanktionen vorgesehen sind, die schärfer sind, als damals bei Hartz IV. Was denken die sich denn dabei?
this post was submitted on 10 Oct 2025
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MODERATORS
...dass hoffentlich jemand Buscopan dabei hat. Wegen der Bauchschmerzen...
Also ich schwöre auf den Magenfein Tee.
Aber diesmal gibt es keinen linken Flügel mehr, der aus Protest austritt und eine eigene Partei gründet...sehr bezeichnend für den Zustand der SPD.
Die Jusos könnten einen auf Grüne Jugend machen.
Reißerische Titel. Nichts ist abgeschafft. Das geht jetzt ins parlamentarische Verfahren und dann schauen wir uns das Ergebnis an. Und dann wären da noch die verfassungswidrigen Inhalte.
Das geht jetzt ins parlamentarische Verfahren
Wo die Regierungsparteien eine Mehrheit haben.
Und von der Unionsfraktion würde ich hier schon mal keine grundsätzliche Ablehnung erwarten.
Möglich, dass Bas das nicht mit der eigenen Fraktion abgestimmt hat und die sich geschlossen weigert; halte ich aber auch nicht für die wahrscheinlichste Option.
Dann gibt's noch die Möglichkeit einzelner Abweichler aber in dem Moment wo man es auf eine Abstimmung ankommen lässt, wird es wohl auch Zustimmung aus der AfD geben.
Nenn mich Pessimist, vielleicht werden noch ein paar Kleinigkeiten geändert aber dass das grundlegend abgelehnt wird, darauf würde ich nicht wetten.
Und dann wären da noch die verfassungswidrigen Inhalte.
Das wird wie bei anderen Sachen auch gemacht: Alle paar Jahre versucht man's einfach nochmal und bis das Verfassungsgericht die Scheiße kippt kann man machen was man will.
Das is das Ergebnis von 2 Jahre Hetzkampagne der rechten Medien, AfD und cdu.
Wir wollen uns jetzt noch mal zurücklehnen und Fakten abwarten? Weil so schlimm ist es bestimmt nicht?
Die fehlende Empörung in der Bevölkerung is doch überhaupt erst wie das durchgedrückt werden konnte. Schau mal wie stattdessen chatcontrol gescheitert ist. Einfach weil die Leute es kacke fanden und es auch so gesagt haben.
Überschriften eigenen sich selten zur Differenzierung. Aber festhalten lässt sich doch: Es wird sehr sicher abgeschafft, denn das Kabinett hat das beschlossen.
SPD: wir sind dagegen, also dafür, was dagegen heißt.