this post was submitted on 14 May 2024
68 points (100.0% liked)

DACH - jetzt auf feddit.org

8871 readers
1 users here now

Diese Community wird zum 01.07 auf read-only gestellt. Durch die anhäufenden IT-Probleme und der fehlende Support wechseln wir als Community auf www.feddit.org/c/dach - Ihr seid herzlich eingeladen auch dort weiter zu diskutieren!

Das Sammelbecken auf feddit für alle Deutschsprechenden aus Deutschland, Österreich, Schweiz, Liechtenstein, Luxemburg und die zwei Belgier. Außerdem natürlich alle anderen deutschprechenden Länderteile der Welt.

Für länderspezifische Themen könnt ihr euch in folgenden Communities austauschen:

Eine ausführliche Sidebar findet ihr hier: Infothread: Regeln, Feedback & sonstige Infos

Auch hier gelten die Serverregeln von https://feddit.de !

Banner: SirSamuelVimes

founded 1 year ago
MODERATORS
Seven@feddit.de
srai@feddit.de
akarossa@feddit.de
Dachbot@feddit.de
68
Volksverpetzer: Blog gegen Desinformation verliert die Gemeinnützigkeit (netzpolitik.org)
submitted 6 months ago by spitoutthebone@discuss.tchncs.de to c/dach@feddit.de
11 comments fedilink hide all child comments
you are viewing a single comment's thread
view the rest of the comments
[–] Besen@feddit.de 3 points 6 months ago* (last edited 6 months ago)

Es erscheint mir fragwürdig, wie Journalismus, der keinen konkreten gemeinnützigen Zweck verfolgt, gemeinnützig sein kann. Die Aussage:

In Deutschland ist Journalismus, der dem Gemeinwohl dient, noch nicht als eigener Gemeinnützigkeitszweck anerkannt.

ist ein ziemlich sinnloser Zirkelschluss.

Wenn der Volksverpetzer tut, was er sagt, sollte "Stärkung der Demokratie durch Zurückdrängen von Extremisten mit investigativem Journalismus" als Gemeinnützigkeitszweck durchaus ausreichen.

Wenn das Amt anderer Meinung ist, kann man das vor Gericht klären. Ein Gerichtsverfahren ist zwar nicht ideal, aber ich sehe nicht, warum wir hier zusätzliche Gesetze brauchen. Wenn die Anforderungen an die Gemeinnützigkeit vor Gericht geklärt sind, sollten auch kleinere Medienhäuser in Zukunft wenig zu befürchten haben.