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Was passiert eigentlich, wenn die AfD die Mehrheit im Bundestag bekommt? (sh.itjust.works)

submitted 1 week ago by notsosure@sh.itjust.works to c/dach@feddit.org

33 comments fedilink hide all child comments

Im Moment sieht es danach aus, dass sie durchaus die größte Partei sein könnte, bei der nächsten Bundestagswahl. Stellt sie dann automatisch den neue BundeskanzlerIn? Was passiert, wenn keiner andere Partei an eine Koalition teilnehmen möchte? Ist eine Minderheitsregierung eine Option, oder wird es dann Neuwahlen geben?

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[–] trollercoaster@sh.itjust.works 3 points 1 week ago* (last edited 1 week ago) (1 children)

Die großen Gewerkschaften haben spätestens seit der Schröder-Ära keinerlei Klassenbewusstsein mehr. Die haben nämlich damals den gesamten sozialen Kahlschlag ohne nennenswerte Gegenwehr einfach hingenommen, weil er ja von der SPD kam. Und nein, Protestumzüge mit Sonntagsreden außerhalb der Arbeitszeit sind im Kontext von Gewerkschaften keine nennenswerte Gegenwehr, egal wie groß die sind. In anderen Ländern hätten die Gewerkschaften auf einen so umfassenden Sozialabbau mit einem Generalstreik reagiert. In Deutschland ist man halt nicht klassenbewusst und zu bieder für so was, außerdem will man ja die Drehtür der oberen Gewerkschaftsfunktionäre zur SPD-Führung nicht gefährden.

Das, was die deutschen Gewerkschaften treiben, ist nicht mal Besitzstandswahrung, denn seitdem gab es mehr als genug Tarifabschlüsse unterhalb der Inflation. Die sind ein Teil des Systems geworden, gegen das sie gegründet wurden.

[–] Micromot@piefed.social 2 points 1 week ago (1 children)

Ich meinte auch weniger die Führung als die Mitglieder

[–] trollercoaster@sh.itjust.works 2 points 1 week ago

Das Problem ist aber, dass die Führung letztendlich vorgibt, was die Organisation als Ganzes tut, auch wenn das formal demokratisch ist.