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Was passiert eigentlich, wenn die AfD die Mehrheit im Bundestag bekommt? (sh.itjust.works)

submitted 1 week ago by notsosure@sh.itjust.works to c/dach@feddit.org

33 comments fedilink hide all child comments

Im Moment sieht es danach aus, dass sie durchaus die größte Partei sein könnte, bei der nächsten Bundestagswahl. Stellt sie dann automatisch den neue BundeskanzlerIn? Was passiert, wenn keiner andere Partei an eine Koalition teilnehmen möchte? Ist eine Minderheitsregierung eine Option, oder wird es dann Neuwahlen geben?

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[–] Majoran@feddit.org 4 points 1 week ago (1 children)

Man kann spekulieren, dass die Partei, sobald sie einmal wirkliche Regierungsverantwortung hat, sich ganz schnell selber zerlegt, sobald sie merken, dass sie davon total überfordert sind. Das wäre nichtmal unüblich und ist etwas, was mit der FPÖ in Österreich oder Vlams Blok in Belgien passiert ist. Andererseits zeigt ja auch die USA, dass Regierungstauglichkeit mittlerweile nicht mehr der Maßstab sein muss, um an der Macht bleiben zu können.

[–] poVoq@slrpnk.net 7 points 1 week ago* (last edited 1 week ago)

Das mit der FPÖ stimmt so nicht. Ja die haben die Regierungsverantwortung relativ schnell wieder verloren. Aber sie haben vorher extremen und nachhaltigen Schaden angerichtet und sind nach wie vor populär und könnten schnell wieder an die Macht kommen.