Nahost

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Nahost

Nachrichten, Kultur und hoffentlich kulinarisches mit Bezug zum "nahen Osten". Aufgrund des sehr groben Verständnisses in Deutschland schließt das alles von Marokko im Westen bis Afghanistan im Osten ein. Themen der Diasporas, sowie die Beziehung zu anderen Ländern in der Welt sind ebenso willkommen. Bei Posts bitte möglichst deutsche Quellen nutzen und bei Bedarf englische mit verlinken.

Regeln

keine menschenverachtenden Positionen oder Hass gegen ethnische, religiöse, kulturelle Gruppen oder gegen die sexuelle Selbstbestimmung
keine Glorifizierung, Verharmlosung oder Rechtfertigung von Gewalt gegen Zivilisten oder einzelne Menschen. Auch Verbrecher wie Netanyahu und Haniyeh gehören vor ein ordentliches Gericht
Die UN und die internationalen Gerichte IGH (ICJ) und IStGH (ICC) sind maßgeblich in der rechtlichen Bewertung jeder Situation.*
keine Angriffe auf die Institutionen der UN und der internationalen Ordnung
keine persönlichen Beleidigungen, Trolling oder Flaming
keine Desinformation, Falschmeldung oder Gerüchte * Nachrichten sollten aus seriösen und vorzugsweise mehreren Quellen stammen

Bei Verstößen gibt es temporäre Auszeiten in schweren oder wiederhohlten Fällen permanent.

*Der ICC und ICJ haben unter anderem zu folgenden Themen bereits eine Rechtsauffassung vertreten.:

Die Hamas hat am 07. Oktober Zivilisten in Kriegsverbrechen misshandelt und umgebracht.
Die israelische Armee (IDF) hat seit dem 07. Oktober Hunger als Waffe eingesetzt und andere Kriegsverbrechen begangen.
Es ist plausibel, dass das Vorgehen der IDF in Gaza gegen die Völkermordskonvention verstößt. Der ICJ hat wiederholt betont, dass die geforderten Maßnahmen umgesetzt werden müssen, damit die Palästinenser nicht Opfer eines Genozids werden. (Plausibler Genozid)
Der Gazastreifen ist auch nach dem Abzug der IDF in 2005 völkerrechtswidrig besetzt, da Israel die faktische Kontrolle über alle Grenzen ausübt.
Die illegale Besatzung und fortschreitende Annektion Gazas, Ost-Jerusalems und der Westbank seit 1967 verstoßen auch gegen das Verbot von Apartheid und/oder rassischer Seggregation. Wer meint, dass rassische Seggregation in irgendeiner Form akzeptabel oder weniger verurteilenswert als Apartheid sei, verstößt gegen Regel 1.

https://news.un.org/en/story/2024/05/1149966
https://www.icj-cij.org/case/186
https://icj-cij.org/case/192

founded 2 years ago

MODERATORS

Saleh@feddit.org

Interview mit Kanzler Merz: "Es kann auch einen Zeitpunkt geben, der zu spät ist" (www.tagesschau.de)

submitted 1 day ago by pfosterer@piefed.dk to c/nahost@feddit.org

8 comments fedilink hide all child comments

Kanzler Merz ist erster europäischer Staatsgast nach Beginn des Krieges im Weißen Haus empfangen worden. In den tagesthemen verteidigte Merz den Angriff auf den Iran durch die USA und Israel. Beide Länder hätten dafür gute Gründe gehabt.

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[–] HaraldvonBlauzahn@feddit.org 13 points 1 day ago* (last edited 1 day ago) (2 children)

Die Frage nach dem Völkerrecht, welches Kritiker durch den Angriff der USA und Israels auf Iran verletzt sehen, beantwortete Merz mit einer Gegenfrage: "Was macht man denn in einer Situation, wo über Jahrzehnte auf der Basis des Völkerrechts verhandelt worden ist und das Gegenüber nicht nur nicht bereit ist, keinen Vertrag zu schließen, sondern im Gegenteil ein atomares Waffenarsenal immer weiter aufbaut?"

Nur dass man bei früheren Inspektionen kein Atomwaffenprogramm hat nachweisen können, und dass es die USA waren, nicht der Iran, die 2018 das Atomabkommen JCPA einseitig beendet haben? (Hintergründe).

Man muss ja den Iran nicht mögen, aber bei der Wahrheit sollte man schon bleiben. Und es ist auch nicht OK, wenn ein ÖR Medium solche Statements unkommentiert wiedergibt.

[–] drre@feddit.org 4 points 1 day ago

hatte dafür vor ein paar Wochen den schönen Begriff "Verlautbarungsjournalismus" hier(?) gelesen

[–] Prunebutt@slrpnk.net 2 points 1 day ago* (last edited 1 day ago)

Und selbst wenn die Atomwaffen gebaut hätten: Der Iran versteht MAD auch und versteht genauso, dass Israel bereit ist, die ganze Region in rapioaktive Schutt und Asche zu verwandeln, wenn sie mit Atomwaffen angegriffen würden. Stichwort: Samson Option