this post was submitted on 11 Jan 2026
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Der ganze Witz an einem Gedankenexperiment ist, dass es hypothetisch ist... Man nimmt mal eine Prämisse an und schaut dann wo man danach hinkommt wenn man die Konsequenzen durch denkt. Unter der Prämisse, USA helfen der AfD bei einem Putsch, ist die Aussage "Wir hätten dann nach dem Grundgesetz Möglichkeiten" schon ziemlich lustig.
Aber solange es ein Gedankenexperiment ist, kann man sich durchaus auch über rechtliche Punkte unterhalten. Die Prämisse ist ja, Weidel wird mithilfe der Amerikaner an die Macht geputscht, dadurch wird das Grundgesetz nicht unbedingt ausgehebelt.
Das ist schon richtig, man kann den Gedanken schon mal durchgehen, wie das aus der Perspektive aussieht. Es ist aber genauso richtig darauf hinzuweisen, dass das Grundgesetz nach einem Putsch mit externer Hilfe vermutlich eher weniger Gewicht hat, besonders wenn es um die Gegner des Putsches geht. Das Grundgesetz wird dadurch nämlich insofern ausgehebelt, dass es nur Relevanz hat, wenn es auch von der Exekutive angewendet wird.
Naja, ob sich die Exekutive an das Grundgesetz bzw. die Rechtssprechung des BVerfGs hält ist auch ohne Putsch nicht immer gesichert.
Das stimmt auch, hat jetzt aber wenig mit dem ursprünglichen Thema zu tun :D