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this post was submitted on 09 Oct 2023
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founded 1 year ago
MODERATORS
Jeder weiß was falsch läuft. Frag die Wissenschaft. Die klassischen Parteien sind alle Unfähig die Probleme zu lösen. Klimawandel, Einwanderung, Rente, wohnen ist alles kein Hexenwerk. Es fehlt geld und gibt Interessen diese Probleme nicht zu lösen weil an diesen Problemen verdient wird.
2 Familien besitzen 50% des Vermögens und die Mittelschicht wird weiter zerstört. Klar dass die durchdrehen und playerhatermäßig für alle das schlechteste wählen.
Dann nenn uns doch bitte mal die klassischen Parteien, die nicht programmatisch gegen eine Lösung von Klimawandel, Rentenproblem oder für den Wohnungsmangel zu Gunsten reicher Eigentümer eintritt?
Und jetzt addier die all auf und sag uns wie diese Minderheit regieren soll, wenn die Deutschen nunmal zu dumm sind mal nicht rechts zu wählen (siehe CDU mit historisch schlechtem Ergebnis bei der letzten BT-Wahl und trotzdem keine Möglichkeit ohne kapitalgeile Neo-Liberale zu regieren).
Wie wär's wenn wir mal auczh nur ein einziges Mal nicht für Niedergang und Verfall zu Gunsten der oberen 5% stimmen?
Welche der klassischen Parteien tut es denn real? Die Union und die Ampel haben beide nicht besonders viel in der Hinsicht getan in der Regierung. Zum Thema Wohnungen und Rente quasi nichts.
Ist die Ampel denn nicht erfolgreicher als in den Medien diskutiert? BAls der Koalitionsvertrag ausgehandelt wurde, hatte Russland die Ukraine noch nicht überfallen. (Die Krim unberücksichtigt.) Finanziell hat man dies über ein Sondervermögen "gelöst". In manchen Situationen war es sicher auch klug, Zusagen von Verbündeten abzuwarten anstatt sich im Alleingang in den Konflikt zu beteilgen. Ein Rückgang der Wirtschaft war jedoch zu erwarten und hatte sich jedoch bereits angekündigt.
Es gab viel internen Streit, der nach aussen getragen wurde. Das sehe ich als einer der Ursachen für den Vertrauensverlust und Abwanderung der Stimmen zu anderen Parteien, die in Medien präsent sind.
Die zwei prominenten Umsetzungen Bürgergeld und Heizungsgesetz setzen Teile des Koalitionsvertages um. Bürokratieabbau und Kindergrundsicherung hängen sind in Diskussion. Zu den Vorteilen einer Demokratie zählt nicht Geschwindigkeit. In dieser Regierung ist die Opposition teilweise bereits integriert. Was darauf hoffen lässt, den üblichen Schlingerkurs durch Regierungswechsel zu vermeiden. Die Öffentlichkeitsarbeit zur Vertrauensbildung zu Bürger könnte jedoch besser sein. Es fehlt die Botschaft, dass es für die Bürger gemacht wird.
Stimmt, zum Thema bezahlbarer Wohnraum sind die Themen noch nicht umgesetzt. Die angekündigte Verlängerung der Mietpreisbremse dürfte bei den Versprechen im Koalitionsvertag das geringere Problem darstellen. Rente: Nachdem in der Zielsetzungen das Renten niveau bis 2025 festgelegt wurde überlässt die Ampel das Problem von eventuell notwendigen Kürzungen der Nachfolgeregierung. Die Option den Beitrag um knappe 1,4% zu erhöhen hat sich die Ampel gelassen. Ich gehe davon aus, der Rest der offenen Finanzierung der Rente und das Thema Umverteilung von Bestandsvermögen (monetär) wird versteckt über Inflation gelöst.
Die Erwartungen jedes Einzelnen weichen immer von der Umsetzung eines anderen ab. Die Regierung hat noch etwas Zeit ihre Versprechen umzusetzen. Erwartungen neben diesen, sind jedoch unrealistisch.
Ich möchte hinzufügen, dass die Ampel laut Halbzeitstatistik mehr ihrer Koalitionsvereinbarungen umgesetzt hat als die Vorgängerregierung.
https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/themen/aktuelle-meldungen/2023/september/halbzeitbilanz-der-ampel-regierung-koalition-setzt-trotz-streits-viele-versprechen-um
Die Öffentlichkeitsarbeit ist halt echt miserabel. Man hängt sich an den Streits auf und bläht diese unnötig groß auf, was das Bild stark verzerrt und den Konkurrenten in die Hände spielt. Vielleicht sollten sie es machen wie die CDU vor ihnen und überteuerte externe PR-Berater engagieren.