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this post was submitted on 24 Sep 2023
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Frag Feddit
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founded 3 years ago
MODERATORS
Das ist insbesondere heute ein Problem. Ich denke aber nicht, dass das mit so einer ultradirekten Demokratie schlimmer wird, da man ja eine weitaus grössere Masse bewegen muss. Dementsprechend wichtig ist der gesellschaftliche Konsens. Zudem ist die Fülle an Entscheidungen derart enorm, dass sich einzelne eher nur noch dort einbringen wo es ihnen auch wirklich wichtig ist. Bzw. Wo es sie etwas angeht.
Ich bin hier leider nicht vom Fach und kann daher leider nicht viel dazu beitragen. Es ist mir aber klar, dass so ein digitales System einige Schwachstellen mit sich bringt. Es muss z.B. sichergestellt werden, dass alle natürlichen Personen genau eine Stimme erhalten. Zudem müsste der Zugang sehr gut abgesichert werden und die Server müssten gegen Hackerangriffe sehr gut geschützt sein. Ich halte all dies jedoch für lösbar. Es wäre ja immerhin Staatsaufgabe, sowas am Leben zu halten.
Ich meinte damit eigentlich eher sowas wie Administration und so eine Art sanfte Moderation. Also Accounts vergeben, aus laufenden Diskussionen Abstimmungen generieren, etc. Missbrauchspotential besteht natürlich trotzdem, das besteht aber auch bei den heutigen Staatsangestellten. Ein Vorteil wäre, dass solche Fälle sehr gut aufzuklären sind, da alles dokumentiert werden kann.
Das sehe ich überhaupt nicht so. Stillstand und Korruption entstehen wenn Macht auf einzelne Personen konzentriert wird. Hier haben wir es mit dem Gegenteil zu tun!
Genau da sehe ich das Problem. Zu viel Kleinteiligkeit lähmt den demokratischen Apparat, weil niemand mehr über die großen Dinge sprechen möchte.
Das hat für mich aber schon eher den Anstrich von regionalen Aristokratien. Ich weiß nicht, ob ich sowas wollte.
Es wäre lösbar, aber ganz sicher nicht perfekt. Wo wird sowas beispielsweise umgesetzt? Welche Ressorts sind daran beteiligt? Wie wird das in die Privatwirtschaft gegeben? Sowas wäre gerade in einem Konzept wie dem von dir vorgeschlagenen, wo es prinzipiell ja nichtmal Ministerien auf Bundesebene gäbe (es sei denn, ich habe das falsch verstanden), gar nicht mal so trivial.
Puh, aber genau das ist für mich schonmal alles andere als sanfte Moderation. Du sagst, dass im Gegensatz zu Anträgen von Fraktionen, über die dann interfraktionell abgestimmt wird, wie jetzt gerade, eine einzelne Person entscheidet, ob irgendeine laufende Diskussion würdig einer Abstimmung ist. Das ist der ultimative Knackpunkt für Korruption und würde den Populisten extrem in die Hände spielen.
Ich frage mich auch, wer hier aufklären sollte? Gibt es dann trotzdem noch einen Bundesrat? Wer sitzt darin?
Dann müssten Planwirtschaften ja wunderbar funktionieren. Tun sie aber nicht. Ich bleibe dabei, dass du mit Populisten ein riesiges Problem in deinem Modell haben würdest. Es wäre lächerlich einfach, Dinge zu blockieren, indem man einfach eine kritische Menge formiert und diese mit Agitation und falschen Fakten zu einem gewünschten Veto formiert. So gern ich das auch glauben möchte, aber ich fürchte, so klappt es einfach nicht.
Aber das Gedankenspiel und die Möglichkeit, hier zu diskutieren, sind phantastisch, allein deshalb schon danke für das Teilen deiner Idee!
Danke für deinen Input. Ich bin mir aber nicht ganz sicher, ob du mich richtig verstehst, bzw. verstehen möchtest. Ich halte die Menschen grundsätzlich für mündig genug, ihre eigenen Meinungen zu entwickeln und den demokratischen Diskurs mitzugestalten. Heute haben wir da ein grosses Problem, weil das System sehr intransparent ist und mächtigen Interessensgruppen Tür und Tor zur direkten Einflussnahme öffnet, während die Möglichkeiten der Bevölkerung auf sporadische Wahlen und Abstimmungen beschränkt sind. Ich finde deshalb, wir haben ein gehöriges Demokratiedefizit. Das zeigt sich insbesondere auch am zurzeit grassierenden Populismus: es wird mit einem einzigen Thema Stimmung gemacht, die dann genutzt wird um Macht zu erhalten. In der Praxis geht es dann aber oft ganz andere Themen wo dann gegen die eigene Wählerschaft gehandelt wird (siehe SVP, Schweiz) oder gar keine Lösungen gefunden werden können, insbesondere im klassischen Kernthema Migration (Giorgia Meloni). Diese Problematik würde nicht bestehen, wenn man die Menschen direkt mitbestimmen liesse. Natürlich kann ich als Laie nicht ein detailliertes, komplexes Lösungskonzept im Alleingang liefern, aber ich habe Ideen und andere auch. Zusammen können wir das!
Mein konkreter Vorschlag wäre sowas in der Art: Jemand hat eine Idee und wirft diese mal so im Demokratieforum der entsprechenden Ebene (Gemeinde A, Land X, etc.) in den Raum. Es wird darüber debattiert und über ein Bewertungssystem (up/downvotes, 5 Sterne, etc.) von der Bevölkerung der jeweiligen Ebene bewertet. Wenn ein Thema genug Zustimmung bzw. Traffic generiert hat, wird eine geschlossene Arbeitsgruppe aus allen interessierten gegründet, allenfalls durch ein Losverfahren kleingehalten und mit Sitzungsentgelt vergütet. Die AG erarbeitet einen Gesetzesentwurf, der noch von einem Gremium geprüft wird und schliesslich wieder der Allgemeinheit im Abstimmungsbereich zur Abstimmung vorgelegt wird. Dort kann wiederum eine Debatte über Sinn und Unsinn geführt werden. Denkbar wäre z.B. auch eine Rollenverteilung: Fachexperty XY, Juristy, Campaigny, Lobby, Presse, Wirtschaft mit separatem Account ohne Abstimmungsberechtigung bzw. für erstere zwei als Eintrittsvoraussetzung fürs Prüfgremium. Für z.B. internationale Verhandlungen könnten jeweils auch Delegationen gewählt werden, welche aus Expertys und Beobachtys (Presse, Wirtschaft, Lobby) bestehen und für die Transparenzpflicht gilt.
Was wäre denn dein Vorschlag?
Das sehe ich zum Teil so aber nicht völlig, aus meiner Sicht gehen die Pflichten einer wahlberechtigten Person noch weiter. Und zwar: Kontrolle genau dieser Prozesse, über Plattformen wie FragDenStaat oder abgeordnetenwatch kann man super Politiker:innen auf den Zahn fühlen.
Und ja Lobbyismus sehe ich auch als ein großes Problem, daher bin ich auf sehr für mehr Transparenz und im weiteren Verlauf Kontrolle. (Transparenzgesetz)